Allgemeine Nutzungsbedingungen          (Drucken)

Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Internetportal Kaffee Select

Präambel
Codias Coffee Veit Löper, Kneippweg 5, 30459 Hannover (nachfolgend „Codias Coffee“ oder „Betreiber“ genannt) betreibt unter der Subdomain „kaffeeselect“ (nachfolgend: „Domain“) eine Plattform und einen virtuellen Marktplatz zum Thema Kaffee für alle, die an Kaffee interessiert sind (nachfolgend: „Kaffeeportal“).
Ziel von Codias Coffee ist es, Kaffee-Liebhabern auf dem Kaffeeportal Informationen, Dienstleistungen und Qualitätsprodukte aus dem vorgenannten Themenbereich zur Verfügung zu stellen mit der Möglichkeit Kaffees besonderer Röstungen direkt bei ausgesuchten Händlern zu bestellen. Die zur Verfügung stehenden Kaffeeprodukte werden von kleinen und mittelständischen Kaffeeröstern aus Deutschland, sog. Privatröstereien, die von Codias Coffee sorgfältig anhand strenger Qualitätskriterien ausgesucht und zugelassen worden sind (nachfolgend: „Händler“), zum Erwerb für Verbraucher angeboten. Sämtliche Verträge über den Erwerb der Kaffeeprodukte auf dem Kaffeeportal kommen ausschließlich zwischen Nutzern und Händlern zustande; Codias Coffee stellt lediglich die Plattform für derartige Vertragsschlüsse zur Verfügung.

Das Kaffeeportal bietet registrierten Nutzern zudem die Möglichkeit eigene Inhalte, insbesondere Bewertungen zum Abruf für Dritte einzustellen und mit anderen registrierten Nutzern zu kommunizieren sowie ggf. weitere Funktionen einer Internet-Nutzergemeinschaft („Community“).
Codias Coffee respektiert das geistige Eigentum sowie die Rechte, insbesondere Persönlichkeitsrechte Dritter und verlangt von seinen Nutzern, dies gleichfalls zu tun.

1.Geltungsbereich, Abschluss eines Nutzungsvertrages, Änderung der Nutzungsbedingungen
1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Nutzer des Kaffeeportals die nachfolgend unter Ziffer 3 näher bezeichneten Dienstleistungen des Betreibers nutzen können.

1.2 Die Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Anwendungen (nachfolgend: „Funktionen“), welche Codias Coffee den Nutzern in dem Kaffeeportal jeweils zur Verfügung stellt.

1.3 Der Betreiber wird auf dem Kaffeeportal fremde Inhalte, insbesondere Produkte und Angaben des Händlers, zum Abruf und/oder Erwerb bereithalten (nachfolgend „Drittinhalte“). Wenn und soweit im Zusammenhang mit Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Händler zustande und es finden die dafür geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstigen Bestimmungen, auf die im Kaffeeportal jeweils hingewiesen wird, Anwendung. Für Abschluss und Abwicklung der Verträge einschließlich Versand, Zahlung, ggf. Rücksendungen, Reklamationen etc. sind allein Nutzer und Händler verantwortlich.

1.4 Codias Coffee behält sich vor, das Kaffeeportal ganz oder in Teilen auf weiteren Top Level Domains (bspw. kaffeeselect.com, kaffeeselect.at, kaffeeselect.ch) abrufbar zu machen. Sollte es Codias Coffee aus rechtlichen Gründen nicht möglich sein, die Domain weiter zu betreiben, kann Codias Coffee die Domain fristlos ändern. Codias Coffee behält sich vor, das Kaffeeportal jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzustellen, sowie bestimmte Endverbraucher, Gruppen von Endverbrauchern oder Händler von der Nutzung des Kaffeeportals auszuschließen.

1.5 Mit der Anmeldung auf den Webseiten des Kaffeeportals erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Ohne Erklärung des Einverständnisses mit diesen Nutzungsbedingungen ist eine Anmeldung nicht möglich. Der Nutzer gibt durch die vollständig abgeschlossene Anmeldung ein Angebot zum Abschluss des Vertrages zur Nutzung des Kaffeeportals unter Einbeziehung dieser Nutzungsbedingungen ab. Codias Coffee nimmt das Angebot durch die Freischaltung des sog. Nutzer-Accounts an. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht (vgl. Ziffern 2.2 und 2.5).

1.6 Der Nutzer kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit, auch nach Vertragsschluss, unter dem Link "Nutzungsbedingungen" aufrufen.

1.7 Codias Coffee behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, es sei denn die Änderungen sind für den Nutzer unzumutbar. Etwaige Änderungen der Nutzungsbedingungen und/oder der Funktionen oder Dienstleistungen von Codias Coffee werden dem Nutzer auf dem Kaffeeportal oder per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Die geänderten Nutzungsbedingungen gelten als angenommen, wenn der Nutzer der Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung widerspricht oder die Funktionen oder Dienstleistungen von Codias Coffee nach Ablauf der vorgenannten Frist weiter nutzt. Ein Widerspruch gilt als Kündigung und berechtigt Codias Coffee zur sofortigen Löschung des Nutzer-Accounts. Codias Coffee wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung seines Verhaltens hinweisen. Das jederzeitige Kündigungsrecht des Nutzers gemäß Ziffer 13.1 bleibt unberührt.

2. Anmeldung / Registrierung
Für die Nutzung bestimmter Funktionen, bspw. den Abruf von Inhalten oder die Bestellung von Kaffeeprodukten, bedarf es grundsätzlich keiner Anmeldung oder Registrierung. Die Anmeldung und Registrierung ist dann notwendig, wenn der Nutzer eigene Inhalte in das Kaffeeportal einstellen oder sonstige Community-Funktionen nutzen will.

2.1 Eine Anmeldung und damit die Abgabe des Angebots zum Vertragsschluss ist nur bei vollständigem, wahrheitsgemäßem und korrektem Ausfüllen der Pflichtfelder im Registrierungsformular wirksam und nur mit Passwort möglich.

2.2 Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal anmelden, d.h. nur ein Nutzer-Account einrichten, und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein registrierter Nutzer ist. Mehrfach-Anmeldungen, bspw. unter Verwendung verschiedener E-Mail-Adressen, sowie Anmeldungen unter Vortäuschen einer fremden Identität sind untersagt. Das Nutzer-Account ist nicht übertragbar. Codias Coffee behält sich vor, Nutzer-Accounts im Falle von nicht vollständigen Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.

2.3 Der Betreiber wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit ordnungsgemäßer Bestätigung des Links wird das Nutzer-Account angelegt, d.h. der Anmeldende zum registrierten Nutzer und damit der Nutzungsvertrag wirksam (vgl. Ziffer 1.5).

2.4 Mit Wirksamkeit des Nutzungsvertrages hat der registrierte Nutzer die Möglichkeit, das Kaffeeportal sowie sämtliche Funktionen über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind Benutzername und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.

2.5 Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Der Betreiber kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird der Betreiber die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.

2.6 Der Nutzer kann vorbehaltlich der nachfolgenden Einschränkungen einen Nutzernamen frei wählen:
· Jeder Nutzername wird nur einmal vergeben.
· Es besteht kein Anspruch auf die Freischaltung des Nutzer-Accounts unter einem bestimmten Nutzernamen.
· Der Nutzername darf keine E-Mail- oder Internetadresse beinhalten.
· Der Nutzername darf keine Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere von Namensrechten, beinhalten und insbesondere nicht rassistisch oder in sonstiger Weise diskriminierend sein.
Wird Codias Coffee auf die mögliche Verletzung von Rechten bzw. Gesetzen, insbesondere Namensrechten, durch die Wahl eines Nutzernamens hingewiesen, so wird Codias Coffee den Nutzernamen ohne Prüfung sofort sperren. Eine Klärung der Namensrechte ist ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten vorzunehmen. Wünscht der Nutzer später die erneute Freischaltung des Nutzernamens, so ist er verpflichtet, Codias Coffee die Klärung der Namensstreitigkeit und sein Recht, den Nutzernamen zu verwenden, in geeigneter Form nachzuweisen. Sofern die vorstehenden Nachweise nicht erbracht werden, ist Codias Coffee berechtigt, das Nutzer-Account zu löschen.

2.7 Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollte der Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist er verpflichtet, Codias Coffee dies unverzüglich mitzuteilen. Codias Coffee wird das Passwort eines Nutzers ebenfalls nicht an Dritte weitergeben und einen Nutzer nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.

3. Vertragsgegenstand / Dienstleistungen von Codias Coffee
3.1 Codias Coffee betreibt und betreut das Kaffeeportal. Codias Coffee ermöglicht allen Nutzern des Kaffeeportals eine gezielte Suche nach ausgewählten Kaffeeprodukten sowie den Abschluss von Verträgen über den Erwerb von Kaffeeprodukten mit bzw. bei den Händlern.

3.2 Codias Coffee stellt den registrierten Nutzern im Rahmen des Kaffeeportals verschiedene Community-Funktionen zur Verfügung, insbesondere
· die Kommunikation der Community-Mitglieder untereinander, bspw. über ein Forum oder ein sog. Blog, sowie die Kommunikation mit Händlern;
· die Bewertung der Produkte und/oder Händler, sofern der jeweilige Nutzer das Produkt auf dem Kaffeeportal bei dem jeweiligen Händler bestellt hat.
Codias Coffee beteiligt sich inhaltlich nicht an der im Rahmen des Kaffeeportals geführten Kommunikation der Nutzer untereinander oder zwischen Nutzern und Händlern.

3.3 Sämtliche auf dem Kaffeeportal angebotenen Inhalte, Produkte und/oder Dienstleistungen sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch der Nutzer bestimmt, es sei denn, es wird gesondert etwas Anderes vereinbart. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der Nutzer, die von Codias Coffee angebotenen Inhalte, Produkte und/oder Dienstleistungen nach Maßgabe des vorstehenden Satzes nur für private, nicht kommerzielle Zwecke zu nutzen.

3.4 Sämtliche von Codias Coffee im Kaffeeportal angebotenen Dienstleistungen gemäß Ziffern 3.1 und 3.2 sind für die Nutzer kostenlos. Hiervon unberührt bleibt das Recht von Codias Coffee, Einnahmen mit Werbung zu erzielen. Codias Coffee behält sich vor, im Kaffeeportal künftig bestimmte Funktionen oder Dienstleistungen kostenpflichtig anzubieten. Codias Coffee wird die Nutzer in diesem Fall über die Preise und Konditionen vorab informieren. Ziffer 1.7 gilt entsprechend.

3.5 Codias Coffee ist jederzeit berechtigt, das Kaffeeportal und/oder einzelne Funktionen des Kaffeeportals weiterzuentwickeln, zu ergänzen oder in sonstiger Weise zu verändern, ohne dies in jedem einzelnen Fall vorab anzukündigen. Sofern und soweit mit solchen Veränderungen eine Änderung der vertragsgegenständlichen Leistungen und/oder dieser Nutzungsbedingungen, bspw. eine Kostenpflicht, verbunden ist, gilt Ziffer 1.7 entsprechend.

4. Nutzerpflichten; Verantwortlichkeit für eingestellte Inhalte
4.1 Bei der Registrierung und in Bezug auf Zugangsdaten
4.1.1 Hinsichtlich des Nutzernamens und des Passwortes gelten die Bestimmungen gemäß Ziffern 2.6 und 2.7.
4.1.2 Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des Kaffeeportals mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, den Betreiber unverzüglich darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Nutzer-Account missbraucht.
4.1.3 Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber Codias Coffee, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Nutzer-Accounts zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich in der Rubrik „Mein Account“ mittels der Funktionen „Ändern“ oder „Bearbeiten“ vornehmen.

4.2 Beim Einstellen von Inhalten
4.2.1 Für sämtliche Inhalte (Texte oder u.U. Bilder, Grafiken), die ein Nutzer Dritten, z.B. im Rahmen der Community-Funktionen zugänglich macht oder verbreitet, ist im Verhältnis zu Codias Coffee ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte rechtmäßig zu gestalten und sicherzustellen, dass die Inhalte nicht gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.
4.2.2 Der Nutzer versichert Codias Coffee daher, dass es sich bei den von ihm eingestellten oder sonst im Kaffeeportal Dritten zugänglich gemachten oder verbreiteten Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte bzw. entsprechende Nutzungsrechte) verfügen darf, z.B. durch Lizenzen, Zustimmungen oder sonstige erforderliche Erlaubnisse, so dass Codias Coffee diese Inhalte im vertraglich vereinbarten oder vorausgesetzten Umfang nutzen kann. Der Nutzer versichert weiter, dass diese Inhalte nicht gegen Rechte Dritter einschließlich Geschäftsgeheimnissen, gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen, insbesondere nicht rassistisch, gewaltverherrlichend, pornographisch, bedrohend, belästigend, anstößig oder jugendgefährdend sind.
Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen und ist dafür verantwortlich, dass diese Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern o.ä. sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand des Kaffeeportals oder die Accounts anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche zur Gefährdung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit des Kaffeeportals oder anderer Nutzer-Accounts geeigneten Handlungen zu unterlassen.
4.2.3 Bei einem Verstoß gegen eine Verpflichtung gemäß Ziffer 4.2.2 ist das Einstellen von Inhalten und deren sonstige Nutzung im Rahmen des Kaffeeportals untersagt.
Codias Coffee ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, von Nutzern eingestellte oder zur Einstellung übermittelte Inhalte auf mögliche Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht zu prüfen sowie Inhalte im Fall von konkreten Anhaltspunkten für solche Verstöße nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen.
Der Nutzer hat gegenüber Codias Coffee keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits gesperrter oder entfernter Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, ist Codias Coffee berechtigt, den Nutzer bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen von einer zukünftigen Nutzung des Kaffeeportals auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

4.3 Bei der Nutzung des Kaffeeportals
4.3.1 Der Nutzer ist verpflichtet, in den von ihm im Kaffeeportal veröffentlichten Beiträgen, insb. abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen sowie Meinungsäußerungen sachlich zu halten und keine unsachliche, insbesondere Schmähkritik zu üben. Dem Nutzer ist untersagt, in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, insbesondere einen Händler unwahre und/oder beleidigende, herabsetzende oder ehrverletzende Tatsachen zu behaupten oder zu verbreiten. Dem Nutzer ist ferner untersagt, persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln, zu speichern, zu übermitteln oder sonst zu verwenden, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind. Der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot) ist untersagt.
4.3.2 Dem Nutzer ist untersagt, bei der Nutzung des Kaffeeportals andere Nutzer oder Händler unzumutbar zu belästigen (insbesondere durch telefonisch oder elektronisch übermittelte Beleidigungen, Bedrohungen oder Belästigungen, sog. Telefonterror, Spamming, Junk-E-Mails o.ä.), politische oder weltanschauliche Anschauungen zu verbreiten oder dafür zu werben (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder Inhalte mit politischen oder weltanschaulichen Zielsetzungen einzustellen (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.). Dem Nutzer ist ferner untersagt, eine fremde Identität vorzutäuschen.
Sofern sich im Zusammenhang mit der Nutzung des Kaffeeportals Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten eines Nutzers ergeben, behält Codias Coffee sich vor, den Nutzer anzuzeigen oder in sonstiger Weise rechtlich gegen den Nutzer vorzugehen.
4.3.3 Die über das Kaffeeportal zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht oder anderweitig genutzt werden.
4.3.4 Dem Nutzer ist untersagt, Produkte unter Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen, insb. Jugendschutzgesetze, oder gegen Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte, anzubieten, zu bewerben oder zu vertreiben, oder sonstige wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen.

4.4 Wegen Störung des Kaffeeportals
Elektronische Angriffe jedweder Art auf das Kaffeeportal (einschließlich sämtlicher zu deren Betrieb eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die nachfolgend aufgelisteten Maßnahmen:
· Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des Kaffeeportals zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen oder einzuschränken;
· das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern u.ä.;
· sog. Brute-Force-Attacken, d.h. Versuche, die Passwörter der Nutzer oder eines Programms des Betreibers zu erforschen;
· Zusendung unverlangter Werbenachrichten (sog. SPAM) oder
· sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das Kaffeeportal einschließlich sämtlicher zu deren Betrieb eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder Codias Coffee oder die Nutzer schädigen können.

5. Sanktionen bei Verstößen durch Nutzer
5.1 Die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen ist für die Funktionsfähigkeit des Kaffeeportals von erheblicher Bedeutung. Vor diesem Hintergrund wird Codias Coffee Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich für Codias Coffee konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen (insb. Ziffer 4), gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstößt. Zudem ist Codias Coffee berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem Kaffeeportal jederzeit ohne Vorankündigung zu sperren bzw. zu entfernen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.

5.2 Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird Codias Coffee die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für Codias Coffee in Betracht:
· teilweises oder vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
· Verwarnung eines Nutzers,
· Ein-/Beschränkung bei der Nutzung des Kaffeeportals,
· temporäre Sperrung eines Nutzers,
· endgültige Sperrung eines Nutzers.
Eine endgültige Sperrung kommt insbesondere dann in Betracht, wenn ein Nutzer als wiederholter Verletzer identifiziert wird. Ein wiederholter Verletzer ist ein Nutzer, der mehr als zwei Mal wegen verletzender Handlungen verwarnt wurde.

5.3 Falls ein Nutzer endgültig gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des Dienstes und/oder des Kaffeeportales untersagt. Zudem ist es einem endgültig gesperrten Nutzer verboten, sich erneut anzumelden.

5.4 Bei folgenden Verstößen ist Codias Coffee berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und damit die Nutzungsberechtigung des Nutzers sofort zu beenden:
· Verstoß gegen die Pflichten und Verbote gemäß Ziffer 4,
· schuldhafte Schädigung von Codias Coffee oder anderen Nutzern

5.5 Die Geltendmachung gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bleiben unberührt.

6. Rechteeinräumung
6.1 Der Nutzer gestattet Codias Coffee, die im Kaffeeportal eingestellten Inhalte für die Nutzung im Kaffeeportal und die Erbringung der im Kaffeeportal abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt Codias Coffee die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Diese Nutzungsrechte beinhalten insbesondere das Recht, die Inhalte im im Kaffeeportal, d.h. zur Nutzung im Internet sowie in anderen Medien (insb. TV, Druckerzeugnisse) und über andere Verbreitungswege (mobile Dienste) weltweit öffentlich wiederzugeben, insb. öffentlich zugänglich zu machen und zu senden, sie zu vervielfältigen und zu verbreiten.

6.2 Der Nutzer räumt Codias Coffee das Recht zur Unterlizenzierung ein, d.h. das Recht, Dritten die vorstehenden Rechte gemäß Ziffer 6.1 in demselben Unfang einzuräumen.

6.3 Der Nutzer gestattet Codias Coffee, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verändern.

6.4 Codias Coffee ist berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung Werbung zu schalten und/oder andere Werbe- oder Marketingmaßnahmen, z.B. Werbespots für Codias Coffee und Dritte, auch über andere Verbreitungswege (mobile Dienste) und in anderen Medien (insb. TV, Druckerzeugnisse) durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich hiermit durch die Einstellung der Inhalte im Kaffeeportal einverstanden und räumt Codias Coffee alle für die vorstehende Nutzung erforderlichen Rechte, insbesondere das Bearbeitungsrecht und das Filmherstellungs- bzw. Synchronisationsrecht an den eingestellten Inhalten unentgeltlich ein.

6.5 Die Rechte gemäß vorstehenden Ziff. 6.1 bis 6.4 werden Codias Coffee in nicht-ausschließlicher Form und zeitlich und räumlich unbeschränkt eingeräumt.

6.6 Außerdem räumt der Nutzer Codias Coffee nach Maßgabe des § 31a UrhG die Nutzungsrechte für unbekannte Nutzungsarten ein.

6.7 Unbeschadet der Rechteeinräumung gemäß vorstehender Ziffern 6.1 bis 6.6 ist Codias Coffee berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu Zwecken der Verfolgung von Rechtsverstößen den Rechteinhabern, zur Wahrnehmung der Rechte Berechtigten und den zuständigen Behörden zur Verfügung zu stellen.

6.8 Vor dem Hintergrund, dass es sich bei dem Kaffeeportal um eine offene Community handelt, ist der Nutzer damit einverstanden, dass Dritte berechtigt sind, von außen auf die Inhalte zu verlinken oder sonst wie hinzuweisen.

7. Freistellung von Ansprüchen Dritter durch den Nutzer
7.1 Der Nutzer versichert gegenüber Codias Coffee, sämtliche erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten inne- oder beim Berechtigten eingeholt zu haben (z.B. durch Lizenzen, Einwilligungen), keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt Codias Coffee von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber Codias Coffee geltend machen, die von dem Nutzer in das Kaffeeportal eingestellte Inhalte und/oder durch sonst im Rahmen der Nutzung des Kaffeeportals vorgenommenen Handlungen verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind angemessene Kosten der Rechtsverteidigung. Die vorstehende Freistellungspflicht gilt nicht, sofern der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

7.2 Der Nutzer ist verpflichtet, Codias Coffee für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte im Sinne von vorstehender Ziffer 7.1 unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

7.3 Codias Coffee ist im Falle der Geltendmachung eines Anspruchs im Sinne von vorstehender Ziffer 7.1 berechtigt, die entsprechenden Inhalte sofort zu sperren und/oder zu löschen; die Sperrung wird erst dann wieder aufgehoben bzw. gelöschte Inhalte werden erst dann wieder neu eingestellt, wenn der Nutzer nachgewiesen hat, dass durch die von ihm eingestellten Inhalte oder vorgenommenen Handlungen keine Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzt wurden.

7.4 Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von Codias Coffee gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

8. Beschränkte Haftung durch Codias Coffee
8.1 Codias Coffee haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von Codias Coffee begrenzt auf den bei Verträgen der vorliegenden Art typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von Codias Coffee für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Codias Coffee.

8.2 Schadensersatzansprüche gegen Codias Coffee verjähren nach Ablauf von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

9. Beschränkte Gewährleistung/Verfügbarkeit
9.1 Der Betreiber gewährt einen Anspruch auf Nutzung des Kaffeeportals im Rahmen des jeweils aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang ist es erforderlich, die Nutzbarkeit des Kaffeeportals temporär zu beschränken, etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird der Betreiber berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten vorab im Kaffeeportal oder per E-Mail ankündigen.

9.2 Codias Coffee übernimmt im Hinblick auf vorstehende Ziffer 9.1 keine Garantie oder Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Kaffeeportals, so dass es zu vereinzelten Einschränkungen in deren Nutzbarkeit bzw. bei den angebotenen Dienstleistungen kommen kann. Codias Coffee behält sich ausdrücklich vor, das Kaffeeportal und/oder einzelne Funktionen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.

9.3 Codias Coffee übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die Funktionen und/oder veröffentlichten Inhalte jederzeit sicher und fehlerfrei und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen und/oder abgerufen werden können.

9.4 Nach dem Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Codias Coffee haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit der über das Kaffeeportal übermittelten bzw. dort eingestellten Daten. Codias Coffee ist gegenüber dem Nutzer nicht verpflichtet, eine Datensicherung der vom Nutzer eingestellten Inhalte und der vom Nutzer empfangenen E-mails durchzuführen; der Nutzer ist insoweit für etwaige Datensicherung selbst verantwortlich

9.5 Codias Coffee übernimmt weder die Sachmängelhaftung noch die Gewährleistung bezüglich der Verfügbarkeit der im Kaffeeportal von Händlern angebotenen Produkte, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Kaffeeportal abrufbaren Drittinhalte. Mögliche wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, markenrechtliche, datenschutzrechtliche oder sonstige Rechtsverstöße im Zusammenhang mit Inhalten des Händlers liegen in der ausschließlichen Verantwortung des Händlers.

9.6 Codias Coffee gewährleistet nicht, dass die für den Dienst und/oder das Kaffeeportal genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden, und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung des Kaffeeportals, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption entstehen. Insbesondere haftet Codias Coffee nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit der Nutzung des Kaffeeportals entstehen. Codias Coffee übernimmt auch keine Haftung für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Kaffeeportals weitergegeben werden.

10. Datenschutz
Der Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzer hat für Codias Coffee höchste Priorität. Codias Coffee beachtet daher sämtliche Vorgaben des deutschen, europäischen und sonst ggf. anwendbaren Datenschutzrechts. Codias Coffee wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben. Einzelheiten zur Verwendung der Daten der Nutzer sind in unseren Datenschutzhinweisen dargestellt, die von jeder Seite des Kaffeeportals aus erreichbar sind.

11. Schutzrechte des Betreibers
Kaffee Select ist eine eingetragene Wort-/Bildmarke des Betreibers. Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstigen Schutzrechte des Betreibers ausschließlich dem Betreiber zustehen und ohne dessen vorherige schriftliche Zustimmung nicht genutzt werden dürfen. Der Nutzer darf keinerlei Software des Betreibers kopieren, dekompilieren oder sonst wie verändern, es sei denn, der Betreiber hat dem vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

12. Vertragsbeendigung, Kündigung
12.1 Möchte ein registrierter Nutzer seine Mitgliedschaft beenden, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen kündigen. Hierfür genügt es, dass sich der Nutzer in der Rubrik „Mein Account“ über die Schaltfläche „Meinen Account löschen“ abmeldet.

12.2 Codias Coffee kann den Nutzungsvertrag mit dem Nutzer jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen gemäß Ziffer 5 bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten neben den vorgenannten Gründen gemäß Ziffer 5 insbesondere, aber nicht ausschließlich:
· die Einstellung oder wesentliche inhaltliche Änderung des Kaffeeportals;
· die fristlose Änderung der Domain durch Codias Coffee.

12.3 Ungeachtet einer Kündigung ist Codias Coffee berechtigt, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung mit sofortiger Wirkung das Kaffeeportal oder die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon einzustellen. In diesen Fällen endet automatisch der Vertrag mit dem Nutzer und dessen Nutzungsberechtigung.

12.4 Mit Wirksamkeit der Kündigung oder Abmeldung eines Nutzers wird das jeweilige Nutzer-Account und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Inhalte, die der Nutzer vor der Abmeldung im Rahmen des Kaffeeportals öffentlich zugänglich gemacht hat, bleiben nach der erfolgten Deaktivierung des Nutzer-Accounts weiterhin abrufbar, sofern sie für den Betrieb des Kaffeeportals nach pflichtgemäßem Ermessen des Betreibers von Interesse sind und nicht gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, und dadurch keine Rechte des Nutzers verletzt werden.

13. Schlussbestimmungen
13.1 Der Nutzer erklärt sich mit der Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen damit einverstanden, dass der Betreiber sich zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung seiner vertraglich geschuldeten Leistungen auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedient. Codias Coffee ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Er wird die Übertragung dem Nutzer in geeigneter Weise zur Kenntnis bringen. Im Falle einer Übertragung durch Codias Coffee steht dem Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss binnen 14 Tagen nach Eingang der Übertragungsmitteilung beim Händler schriftlich (Telefax und E-Mail genügen) bei Codias Coffee eingehen.

13.2 Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Codias Coffee und den Nutzern findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht durch die Rechtswahl der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird.

13.3 Die etwaige Unwirksamkeit, Undurchführbarkeit oder Nichtigkeit einzelner Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen, gleich aus welchem Grund, berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.


Stand: Mai 2009